European New Resistance

“Die Zeit ist reif für einen radikalen Wechsel”

31. Oktober 2011

von Attac Deutschland

Attac-Ratschlag ruft Bürger auf, sich Protesten vor Ort anzuschließen

Mit einem Aufruf* an alle Bürgerinnen und Bürger, in ihren Städten für mehr Demokratie und gegen die unkontrollierte Macht der Finanzmärkte aktiv zu werden und sich den Protesten anzuschließen, haben die Attac-Aktiven am Sonntag ihren Ratschlag in Saarbrücken beendet.

Seit mehr als drei Jahren erleben wir das desaströse und beängstigende Schauspiel einer sich überschlagenden weltweiten Krisendynamik”, sagte Steffen Stierle vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. “Was Attac schon 2008 gesagt hat, gilt heute erst Recht: Die vielfältigen Einzelkrisen haben sich zu einer systemischen Krise des Kapitalismus verdichtet. Die Zeit ist reif für einen radikalen Wechsel.”

Nachdem Jahre lang dieser Krisendynamik in Deutschland keine entsprechende Bewegungsdynamik gegenüber gestanden habe, entstehe nun offenbar mit den Protesten der vergangenen Wochen eine solche. “Wir freuen uns darüber und werden alles tun, diese Bewegungsdynamik zu stärken”, sagte Mike Nagler, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. “Attac ist Teil dieser vielfältigen Bewegung. An vielen Orten in Deutschland und anderen Ländern verstetigen sich derzeit die Proteststrukturen. Mit dabei sind viele Attac-Aktive.”

Der Ratschlag hat zudem beschlossen, sich für mehr direkte Demokratie auf allen Ebenen und den bundesweiten Volksentscheid einzusetzen. Mike Nagler: “Es ist Zeit, endlich die Macht der Banken zu brechen und Reichtum umzuverteilen. Für eine solche Politik im Interesse der Mehrheit der Menschen müssen wir gemeinsam echte Demokratie erkämpfen.”

Zum Attac-Ratschlag, der Bundesvollversammlung des globalisierungskritischen Netzwerkes, kamen am Wochenende rund 150 Attac-Aktive aus ganz Deutschland nach Saarbrücken. Neben inhaltlichen Debatten verabschiedeten sie den Attac-Haushalt 2012 und wählten die bundesweiten Gremien.

Aufruf des Attac-Ratschlages zur Unterstützung der Proteste:
kurzlink.de/Erklaerung_Saarbr

*Erklärung des Attac-Ratschlages

Seit nun mehr als drei Jahren erlebt die Welt das desaströse und beängstigende Schauspiel einer sich überschlagenden Krisendynamik. Anfangs als „Finanzkrise“ verharmlost, dann als „Wirtschaftskrise“ zum kapitalistischen Normalfall erklärt, für den es probate Lösungen gebe, stellt die „Eurokrise“ nunmehr die europäischen Regierungen vor immer neue Rätsel. Attac hatte schon im Oktober 2008 bei seinem Ratschlag in Düsseldorf darauf hingewiesen, dass sich längst vielfältige Einzelkrisen zu einer systemischen Krise des Kapitalismus verdichtet haben. Unsere damalige Aussage, dass es Zeit ist für einen radikalen Wechsel, gilt heute erst recht.
Nachdem drei Jahre lang in Deutschland dieser Krisendynamik keine entsprechende Bewegungsdynamik gegenüberstand, entsteht nun mit den Bewegungen der letzten Wochen offenbar eine solche. Wir freuen uns darüber und werden alles tun, sie zu stärken. Wir begrüßen es, dass die Menschen auf die Straßen und Plätze gehen, und sehen das als Teil eines weltweiten Aufbruchs nicht nur in New York, Athen und Madrid, sondern auch in Tunis, Kairo, Tel Aviv und Santiago de Chile.
Wir sehen durchaus die Unterschiede und Widersprüche, verschiedene politische Traditionen und Forderungen. Aber wir fordern unsere Aktiven und Mitglieder ebenso wie alle demokratisch gesinnten Menschen auf, diese Bewegungen zu unterstützen, in die Aktionen hinein zu gehen und eine andere, demokratische Politik durchzusetzen.

Quelle/Gesamter Text: www.scharf-links.de

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Kritik an Bankenrettungsplänen der EU wächst – Aktionen am Samstag

17. Oktober 2011

von Attac Deutschland

Attac ruft zu weiteren Protesten auf

Nach den Protesten gegen die Macht der Banken und das Demokratiedefizit bei der Krisenpolitik der Bundesregierung am gestrigen Samstag ruft das globalisierungskritische Netzwerk Attac zu weiteren Aktivitäten für kommenden Samstag 22. Oktober auf.

Anlass ist der EU-Gipfel in Brüssel am Tag darauf, bei dem ein neues Bankenrettungspaket geschnürt werden soll.

“Die neuen Bankenrettungspläne sind in den Augen großer Teile der Bevölkerung nicht legitim. Erneut sollen die Verursacher der Krise enorme Summen erhalten, während die Kosten auf die Bevölkerung abgewälzt werden”, sagte Alexis Passadakis, vom Koordinierungskreis von Attac. “Der gestrige Tag hat gezeigt: Die Bereitschaft vieler Menschen, dies still hinzunehmen, nimmt ab. Der Protest wird weitergehen.”

Statt bedingungsloser Bankenrettungen fordert Attac, Banken, die zu groß zum Scheitern sind (“too big to fail”), zu zerlegen und demokratisch zu kontrollieren. Max Bank, ebenfalls vom Attac-Koordinierungskreis: “Ohne eine Zerschlagung der Großbanken kann es keinen Ausweg aus der Krisenspirale der Eurozone geben. Die Politik der europäischen Regierungen wird daher die Krise verschärfen und die Kosten ungerecht verteilen”

Anmeldungen für Aktionen und Demonstrationen am kommenden Samstag, 22. Oktober, gibt es bereits für einige deutsche Städte, darunter Berlin, Düsseldorf und Kiel.

http://www.attac.de

Frau Merkel schämen sie sich!
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=b-NbB7WMxbk

Quelle/Gesamter Text: www.scharf-links.de

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Aktionstag 15. Oktober – Empört Euch!

10. Oktober 2011

von Anna Bauer zusammengestellt

Am 15. Oktober 2011 versammeln sich weltweit Menschen um ihren Unmut über die neoliberale Politik der Regierungen auszudrücken. Mit Versammlungen, Demonstrationen und sonstigen Aktionen sollen Zeichen für einen notwendigen globalen Wandel gesetzt werden.

Initiiert wurde dieser Aktionstag von der spanischen Demokratiebewegung „Democracia Real Ya!”

Hier ein Auszug aus dem Originalaufruf:

„Am 15. Oktober werden wir Bürgerinnen und Bürger der ganzen Welt auf die Straße gehen, um unsere Empörung über den Verlust unserer Rechte zu zeigen – Rechte, die uns durch ein Bündnis zwischen großen Unternehmen und der politischen Klasse entzogen werden. Wir von der Bewegung «Democracia Real Ya!» laden euch ein, an dieser friedlichen internationalen Protestaktion teilzunehmen, indem ihr euch unserem Aufruf anschließt oder indem ihr eure eigenen Aufrufe für dieses Datum erlässt. Es ist der Augenblick gekommen, die Stimme zu erheben. Unsere Zukunft steht auf dem Spiel, und niemand kann der Kraft von Millionen von Menschen trotzen, wenn sie sich in gemeinsamer Absicht vereinen.”

Infos und Orte finden sich unter:

http://titanpad.com/15odeutschland

Hier eine kleine Auswahl:

Augsburg, ab 13 Uhr am Rathausplatz

http://www.demokratie-augsburg.de

Berlin

ab 10 Uhr Grips-Theater

ab 13 Uhr, Neptunbrunnen/Alexanderplatz zum Mariannenplatz

http://www.zukunft-bge.de/Demokratie-jetzt/1,000000526749,8,1

http://www.alex11.org/2011/10/ablauf-und-needful-things-fur-den-15-10-2001/
Erfurt, von 15:30-18:30 Uhr, Bahnhofsvorplatz

http://www.facebook.com/event.php?eid=257603760943718

Frankfurt a.M., ab 12 Uhr, an der Hauptwache, Aktion zur EZB,

http://www.occupyfrankfurt.de

http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/europaweiter-aktionstag/ezb-aktion/

Hamburg, ab14 Uhr, Rathausmarkt,

http://www.echte-demokratie-jetzt-hamburg.de/2011/09/16/aufruf-zum-internationalen-aktionstag-am-15-10-11/

Köln, ab 11:00 UHR Clodwigsplatz

https://www.facebook.com/pages/Occupy-K%C3%B6ln-Cologne/158344127590264

Leipzig, ab13 Uhr Augustusplatz

https://www.facebook.com/event.php?eid=123509231085253

München, ab 11 Uhr, Neuhauser Str. 8 (zwischen Stachus und Marienplatz)

http://15oktober-muenchen.de

Stuttgart, ab 14.00 Uhr Schlossplatz & Schlossgarten

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/10/02/people-of-the-world-rise-up-on-october-15th/

Quelle/Gesamter Text: www.linkezeitung.de

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Einladung: Wessen Schule ist die Schule? – Bundesweite Schulstreikkonferenz am 16./17.07. in Köln

30. Mai 2011

Liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Interessierte

Nicht erst durch die anstehenden Doppeljahrgänge wird wieder einmal klar was für Probleme das Turboabi (G8) mit sich bringt. Durch G8 und zentrale Abschlussprüfungen ist unser Lehrplan völlig überfüllt und inhaltlich festgelegt. Zeit und Raum für demokratische Mitbestimmung in der Schule gibt es immer weniger. Stattdessen häufen sich Verbote und Repressionen.
In immer mehr Bundesländern wird das dreigliedrige Schulsystem zu einem zweigliedrigen umgebaut. Das Modell der einen Schule für alle rückt damit allerdings ebenfalls weiter in die Ferne.
Aber nicht nur strukturelle, sondern auch inhaltliche Veränderungen erfordern unseren Protest und Widerstand. Die Bundeswehr drängt wieder stärker an unsere Schulen und schließt mit immer mehr Schulministerien sogenannte Kooperationsabkommen ab. Ganze Unterrichtseinheiten werden so immer häufiger komplett durch die Bundeswehr gestaltet.
Die Liste ließe sich problemlos fortsetzen, Gründe für einen bundesweiten Schulstreik gibt es genug.

Wir wollen diese Entwicklungen nicht einfach hinnehmen! Lasst uns gemeinsam über passende Antworten diskutieren, Protestaktionen planen und Vernetzungsmöglichkeiten ausloten.
Auch Studierende und Auszubildende sind natürlich herzlich eingeladen teilzunehmen.

Darum, beteiligt euch an der bundesweiten Schulstreikkonferenz am 16./17.07. am Schiller-Gymnasium in Köln! Los geht es am Samstag(16.07.) um 11 Uhr in der Aula des Schiller-Gymnasiums (Anfahrt siehe unten). Für Schlafplätze und günstige Verpflegung wird gesorgt.

Schickt doch bitte eine kurze e-mail an wenn ihr an der Konferenz teilnehmen wollt, insbesondere wenn ihr Schlafplätze benötigt.
Wir werden als Einlader einen Tagesordnungsvorschlag erarbeiten. Dazu wäre es ebenfalls wichtig, dass ihr uns eure Wünsche zukommen lasst.

Solidarische Grüße

SchülerInnenvertretung des Schiller-Gymnasiums in Köln
LandesschülerInnenvertretung NRW
Bildungsblockaden einreißen! (Berlin)
Bonner Jugendbewegung
SchülerInnen-AG der SDAJ

Anfahrt:

Städtisches Schiller-Gymnasium
Nikolausstraße 55
50937 Köln

Das Schiller-Gymnasium liegt in Köln-Sülz, genauer in dem Carrée zwischen Universitätsstraße und Weyertal bzw. Zülpicher und Berrenrather Straße.
Einen Lageplan der Schule findet ihr unter http://www.schillergymnasium-koeln.de/kontakt/kontakt.htm

Wichtige Infos in Kürze:

Bundesweite Schulstreikkonferenz

- Zeit: Wochenende 16.-17.07.2011 (Los geht’s am Samstag um 11 Uhr)

- Wo: Schiller-Gymnasium in Köln

- Anmeldung:

- günstige Verpflegung und Schlafplätze werden organisiert

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Die spanische Protestbewegung will weitermachen, bis Ergebnisse sichtbar werden

30. Mai 2011

Die Protestbewegung »15 de Mayo« wird weiter die Plätze in Spanien besetzen. Das haben Versammlungen in mehreren Städten am Wochenende beschlossen. Am Freitag hatte die Polizei mit Schlagstöcken versucht, die Plaza de Cataluña in Barcelona zu räumen. Bei der sechsstündigen Aktion wurden 121 Menschen verletzt, darunter 37 Polizisten. Doch die Protestler ließen sich nicht vertreiben. Und anschließend strömten Tausende von Sympathisanten auf den Platz, um gegen die Polizeiaktion zu demonstrieren.

Die Vertreter einiger katalanischer Parteien forderten am Samstag den katalanischen Regierungschef Felip Puig zum Rücktritt auf. »Der Einsatz der Polizei war nicht angemessen, absurd, schlecht geplant und bedauerlich«, sagte ein Vertreter der kommunistischen Partei Esquerra Unida. Auch auf den spanischen Plätzen wurde in Sprechchören immer wieder der Rücktritt von Puig gefordert. Dieser erklärte, die Räumung wegen des Champions-League-Finales FC Barcelona–Manchester United am Samstag angeordnet zu haben. »Falls Barça gewinnt, könnte die Situation eskalieren«, rechtfertigte sich Puig.

Am Wochenende diskutierten die Protestler über ein Manifest, in dem sie ihre Forderungen formulieren wollen. Erstens will die Bewegung die Reform des spanischen Wahlsystems. Kleinere Parteien sollen einfacher ins Parlament einziehen können. Zweitens soll die Politik transparenter werden, um Korruption zu verhindern. Drittens soll die Gewaltenteilung streng eingehalten werden. Und viertens sollen Instanzen geschaffen werden, mit denen die Bürger die Politiker kontrollieren können.

»Wir wollen solange bleiben, bis wir ein Zeichen sehen, daß sich etwas ändert«, sagt ein junger Mann in Madrid, wo am Sonntag erneut Tausende Menschen auf der zentralen Plaza de Sol demonstrierten. Nicht nur in der Hauptstadt, auch in der Provinz geht es weiter. In Málaga campt die 32jährige Leo Jiménez seit zwei Wochen mit rund hundert Leuten. Auch hier wollen die Protestler so lange bleiben, »bis sich abzeichnet, daß wir ernst genommen werden«.

Die Proteste begannen vor zwei Wochen in Valencia, Anlaß waren die Kommunal- und Regionalwahlen. Die jungen Leute fühlen sich von den Parteien nicht repräsentiert. »Sie machen nichts, um die Probleme unseres Landes zu lösen«, sagt Leo Jiménez. »Die Politiker wälzen alle Verantwortung auf uns ab: wir müssen mehr Steuern zahlen, weniger Kündigungsschutz akzeptieren und ohne Job leben«.

Trotz abgeschlossenen Studiums finden viele junge Spanier keine Arbeit. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei fast 40 Prozent. Wer doch einen Job findet, schafft es mit dem Gehalt meist nicht, sich ein eigenständiges Leben aufzubauen. Die Dokumentarfilmerin Leo Jiménez zum Beispiel schloß ihr Studium vor acht Jahren ab und verdiente nie mehr als tausend Euro im Monat – obwohl sie eine Vollzeitstelle hatte. Derzeit ist sie arbeitslos.

Quelle/Gesamter Text: www.jungewelt.de

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The “Spring of Resistance” is coming!

04. Februar 2011

“Spring of Resistance”

March – May 2011

This is the latest information at this stage:

BASICS:

During previous global chat meetings people in various regions of the world agreed to call for a “Spring of Resistance” (SoR) for March – May 2011 and coordinate protests against fees and cuts and for free emancipatory education on an international level during that time frame. This longer time frame will give more groups enough flexibilty to decide when to call for an action locally.
Generally each group arranges its own actions/protests and can use the framework (see below) to link these with the SoR during these 3 months. To ensure that people worldwide know about what is happening communication on the global level will be the key. Of course international video conferences, clips expressing support for people worldwide involved in the SoR and internationally coordinated actions are always an option as well. But these need to be initiated by groups autonomously.

Following a poll and doodle activists from around the world agreed during a chat meeting on January 30th to call for a Global Week of Action (March 21-26) and Global Day of Action (May 2) as part of the SoR. They will be an opportunity to unite in protest for free education globally in a powerful way.

The Call for the SoR (to be finalised by Feb.6th) will emphasise the link between the struggle of workers and the education struggle: ‘We are your children, fight with us for our future we will fight with you for our present!’.

An international meeting in your region during the first quarter of 2011 can help to coordinate the SoR and to connect across borders.

Communication: During a previous chat meeting participants agreed to use #globalEdu as a hashtag to mark messages on twitter in connection with the SoR. They will then automatically appear on the ISM website. Furthermore a facebook group was set up to regularly inform people on the latest developments in connection with the SoR, especially those who don’t want to subscribe to the ISM mailing list.
How the communication infrastructure can be improved for the SoR still needs to be explored further.

FRAMEWORK:

The SoR will be organised similarily like the “Global Wave of Action for Education”.

During previous global chat meetings participants agreed that the following three elements should make up the framewok of the SoR:

* International Joint Statement (to be finalised by Feb.6th)
* united symbol (design group is working on suggestions)
* common slogans

In addition a Call for the SoR will be published on the ISM website in different languages.
An additional statement to the International Joint Statement linking the SoR to recent events (such as the uprisings in North Africa) and the broader socio-economic dimension of the struggle might be initiated.

TO BE DISCUSSED:

* Call for the SoR and the International Joint Statement (both to be finalised by February 6th)
* united symbol
* communication infrastructure (ideas and suggestions are most welcome)

Everybody identifying with the struggle for free emancipatory education is invited to participate and get involved in the coordinations and discussions. Time/Date of the next Global Chat Meeting will be determined by this doodle.

Questions? Suggestions? Leave a comment below or drop a line at ~

Quelle/Gesamter Text: emancipating-education-for-all.org

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“Indignez-vous!” – “Empört euch”

05. Januar 2011

“Empört euch”, werdet engagiert und militant – ruft der 93 Jahre alte ehemalige Résistance-Kämpfer Stéphane Hessel seinen Mitbürgern zu. Sein Pamphlet wurde zum Bestseller.

Das knapp 30-seitige Opusculum liegt gleich neben der Kasse auf, wo es laut Zeitungshändler auch noch am Jahresbeginn weggeht wie frische Brötchen. Seit Wochen hält diese Nachfrage an. Mehr als 500.000 Exemplare von Stéphane Hessels Entrüstungsfibel “Indignez-vous!” (“Empört euch!”) sind in Frankreich verkauft worden. Schon zehn Mal musste das kleine Pamphlet nachgedruckt werden.

Der Autor ist am meisten überrascht darüber, mit seinen mittlerweile 93 Jahren noch zum Bestsellerautor zu werden. Er darf darin eine Würdigung seines langjährigen Engagements für die Menschenrechte und humanitäre Anliegen sehen. Ganz offensichtlich hat er mit seinem Appell gegen die fatalistische Resignation und den Defätismus den Nerv vieler seiner jüngeren Zeitgenossen getroffen.

Fast wie ein Neujahrswunsch mit guten Vorsätzen für 2011 klingt es, wenn Hessel seine LeserInnen auffordert: “Ich wünsche allen, jedem und jeder unter euch, dass ihr ein Motiv zur Empörung habt. Das ist wertvoll. Denn wenn man sich über etwas empören kann, wie das bei mir mit dem Nationalsozialismus der Fall war, dann wird man militant, stark und engagiert.” Sein Leben sei eine “lange Folge von Gründen zu Empörung” gewesen. Stéphane Hessel kam 1917 in Berlin in einer zum Protestantismus konvertierten jüdischen Familie auf die Welt, die wenige Jahre später nach Frankreich emigrierte. Sein Vater, Franz Hessel, war mit Walter Benjamin befreundet und arbeitete mit diesem an der Übersetzung von Proust. Er selbst war noch vor dem Krieg Student von Jean-Paul Sartre, der ihm beibrachte, dass jedes Individuum in seiner Entscheidung frei und verantwortlich sei und sich im Namen dieser Verantwortung engagieren müsse. Während des Kriegs schloss er sich in London General de Gaulles “France libre” an.

Bei einer Mission für die Résistance wurde Hessel 1944 in Frankreich von der Gestapo verhaftet und nach Buchenwald deportiert. Nach dem Krieg machte er Karriere als Diplomat zuerst bei der UNO und als Botschafter Frankreichs in mehreren Kapitalen. Seine Erfahrung aus der Widerstandsbewegung hat ihn geprägt: “Für uns bedeutete Widerstand, die deutsche Besetzung und die Niederlage nicht hinzunehmen.” Das politische Programm, auf das sich die verschiedenen Widerstandsorganisationen für die Nachkriegszeit einigten, ist für Hessel noch heute mit seinen Grundwerten einer sozialen und solidarischen Demokratie ein Fundament mit Errungenschaften, die er gegen die “internationale Diktatur der Finanzmärkte” verteidigen will, welche die Gegensätze und Unterschiede ständig vergrößere.

Allzu komplex

An Unerträglichem und Unakzeptablem mangelt es ihm zufolge wirklich nicht in dieser zugegebenermaßen “allzu komplexen Welt” von heute. Den Begriffsstutzigen hilft er mit ein paar aktuellen Stichworten auf die Sprünge: die Behandlungen der Immigranten, der Sans-Papiers oder kürzlich in Frankreich noch der Roma-Familien zum Beispiel.

Natürlich fehlt es nicht an Kritikern, die Hessels Appell herablassend als naiven Sturm auf Windmühlen bezeichnen. Der Politologe Stéphane Rozès beispielsweise kritisiert in Libération eine allzu folgenlose Form der Auflehnung: “Die Empörung ist notwendig, aber nicht ausreichend. Die Gefahr ist die, dass sich die Individuen zwar entrüsten, dann aber sich abkapseln.”

Andere werfen Hessel seinen Aufruf zum Boykott israelischer Produkte wegen des Angriffs auf die Schiffe mit Hilfsgütern für Gaza vor. Zu diesem Engagement für die Palästinenser aber steht er. Er betont dabei aber immer wieder, dass er kategorisch für die Gewaltlosigkeit sei. Im Unterschied zu seinem einstigen Lehrmeister Sartre meint er: “Die Gewalt ist ineffizient.” Diese Erkenntnis sei wichtiger, als darüber zu diskutieren, ob man jene verurteilen müsse, die zur Gewalt greifen. Auch wenn man den Terrorismus eine Form der Verzweiflung begreifen könne, sei dieser nicht zu entschuldigen.

Wer in der Broschüre mehr als eine ethische Handlungsanleitung oder gar ein Regierungsprogramm sucht, wird enttäuscht sein. Mit seinen 93 Jahren beansprucht Hessel die Rolle des alten Weisen, der den Nachgeborenen rät, sich “gegen den Massenkonsum, die Rücksichtslosigkeit gegenüber den Schwächeren und der Kultur, den allgemeinen Gedächtnisschwund und den ungebremsten Wettbewerb von jedem gegen jeden” zu empören. Widerstand ist für ihn der Kern der Kreativität des 21. Jahrhunderts.

Quelle/Gesamter Text: www.taz.de

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Gelbes Treffen in Nürnberg

30. Oktober 2010

Hallo liebe Alle!

Leider scheint ja das allgemeine Interesse am “Gelben Treffen” in den übrigen Städten eingeschlafen zu sein.

Umso erfreulicher ist es, dass das “Gelbe Treffen” in Nürnberg nicht nur weiterhin jeden Mittwoch im Café Browns, Ludwigsplatz 1a, stattfindet, sondern sogar steigendes Interesse und Teilnehmerzahlen aufweist.
Meistens kommen so 12 bis 16 Leute zusammen, im Alter von 18 bis 80 Jahren.
Letzten Mittwoch, den 27.10.2010, waren wir sogar 24 Personen und von 18:00 Uhr bis 02:15 Uhr zu Gange.
Ab ca. 21:30 gehen wir dann immer noch in den “Bäckerhof”, der noch bis nach 02:00 Uhr auf hat.
Der Charakter des Treffens hat sich zu einem allgemeinen Informations- und Meinungsaustausch über wirklich alle denkbaren und wichtigen Themen entwickelt. Auch die “Spiritualität” hat da ihren Platz!
Das Miteinander, die Vernetzung, was und wohin wollen wir, was geschieht gerade, was ist zu tun, und was streben wir an, schöpfen wir…..
all das und noch so einiges mehr sind unsere Themen.

Ferner haben sich (ursprünglich von uns) auch noch die zwei “Alles-Schall-und-Rauch”-Stammtische entwickelt, die auch wöchentlich stattfinden (Fr u. So) und deren Augenmerk mehr auf Aufklärung und Aktionen liegt. ( http://asr-stammtisch-nuernberg.blogspot.com/p/willkommen.html )

Am 24. Juli organisierten wir zusammen mit dem Bamberger Horizont 13 und dem ASR-Stammtisch Nbg. von 11:00 bis 23:00 Uhr ein gemeinsames Treffen zum Kennenlernen und Vernetzen. Den Rahmen bildeten zahlreiche Vorträge, aber es blieb auch genug Zeit für Gespräche. Und mit über 50 Teilnehmern war dies eine tolle Sache!

Seit dem 16.07.2008 besteht nun das “Gelbe Treffen” und hat mir und anderen viel Freude, Freunde, Erkenntnisse, Wachstum, Verständnis und eben das Miteinander geschenkt!!! Und dafür das “Ihr” es ins Leben gerufen habt bin ich euch sehr dankbar!
Seit dem ist es glaub ich nur 2 mal ausgefallen und hat, bis auf eine Weihnachtspause, immer stattgefunden!

Dieser kleine Bericht soll ruhig zur Nachahmung und Teilnahme animieren….

Leider habe ich nicht so viel Zeit um hier, so wie bis letztes Jahr, immer wieder zu berichten was wir alles so machen. Da müsst ihr einfach kommen oder selbst machen.

Es gibt große Veränderungen- nutzen wir sie zum Vorteil aller!

Liebe Grüße,

Naturseele

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Mitmachen bis 25.3.: Verfassungsbeschwerde gegen ELENA

16. März 2010

Mitmachen bis 25.3.: Verfassungsbeschwerde gegen ELENA

Die Bürgerrechts- und Datenschutzorganisation FoeBuD e.V. ruft zur
Unterzeichnung einer Verfassungsbeschwerde gegen ELENA auf. ELENA, der
“ELektronische EntgeltNAchweis” bedeutet, dass seit Anfang Januar
jeden Monat persönliche Daten aller Arbeitnehmer an eine zentrale
Datenbank gemeldet werden. Unter diesen detaillierten Daten sind viele
hochsensibel, einige (etwa die Gründe für eine Kündigung) auch
subjektiv.

Alle Betroffenen (also alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) können
bis zum 25. März 2010 Vollmachten unterzeichnen, um sich an der
Verfassungsbeschwerde gegen diese gigantische Datensammlung zu
beteiligen. Die Teilnahme ist kostenfrei, zur Refinanzierung wird um
Spenden gebeten.

Das Online-Formular zum Unterzeichnen und weitere Informationen finden
Sie unter:
https://petitionen.foebud.org/ELENA [1].

Die Verfassungsbeschwerde wird am 31. März 2010 beim
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht werden. Die Zeit
drängt, da das Gesetz am 1. April 2009 in Kraft trat und für
Verfassungsbeschwerden eine Jahresfrist gilt. Je mehr Menschen sich
beteiligen und je schneller sie dies tun, um so besser!

Mit dieser Verfassungsbeschwerde will der FoeBuD e.V. die
“Vorratsdatenspeicherung von Sozialdaten” namens ELENA stoppen. Die
zentrale Datenbank mit sensiblen Arbeitnehmerdaten muss gelöscht
werden. Je mehr Menschen sich an der Verfassungsbeschwerde beteiligen,
desto deutlicher die Botschaft an Politik und Verfassungsgericht, dass
die Bürger eine Vorratsdatenspeicherung ihrer Arbeitsstunden,
Krankheitstage, Urlaubstage, etc. strikt ablehnen.

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts vom 2. März 2010, mit dem eine
Vorratsdatenspeicherung nur ausnahmsweise für legal erklärt wurde,
rechnet der FoeBuD e.V. mit hohen Erfolgsaussichten für die Beschwerde
gegen ELENA.

Weitere Informationen zu ELENA erhalten Sie auf den Seiten zur
Verfassungsbeschwerde: [2] und im Flyer des Arbeitskreises gegen
Vorratsdatenspeicherung: (.pdf zum Download [3]), den Sie gedruckt
auch im Shop des FoeBuD bestellen können:[4].

Über den Materialversand des FoeBuD e.V. können die Flyer auf Papier
zum Auslegen bezogen werden. Der Flyer eignet sich besonders, um ihn
an Verwandte, Freunde und Bekannte weiterzureichen, denn auch deren
Daten könnten in der ELENA-Datenbank gespeichert werden.

Bei “Monitor” auf WDR gab es einen sehenswerten Beitrag zu ELENA [5].

Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit für Bürgerrechte und Datenschutz
mit einer Spende! [6]

[1] https://petition.foebud.org/ELENA
[2] https://petition.foebud.org/FoeBuD/informationen-zu-elena
[3] http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Elena-15.pdf
[4] https://shop.foebud.org/product_info.php?pName=flyer-elena-p-471
[5] http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2010/0107/elena.php5
[6] https://www.foebud.org/spende

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Kommt zur Demonstration am 20. März 2010 nach Essen!

05. Februar 2010

Wir zahlen nicht für Eure Krise!
Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!

Die Krise des Kapitalismus ist nicht vorbei. Prekär Beschäftigte, MigrantInnen und ihre Familien traf es zuerst. Nun beginnen die Massenentlassungen. Die Krise darf aber nicht aus den Taschen von uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen bezahlt werden! Wir sind nicht für diese Krise verantwortlich. Ganz im Gegenteil: Wir sind diejenigen, die Tag für Tag durch unsere Arbeit den Reichtum dieser Gesellschaft schaffen.

Dieser Reichtum kommt aber nicht uns zugute. Wir sind diejenigen, die tagtäglich der Gefahr von Erwerbslosigkeit und Armut ausgesetzt sind. In den letzten Jahren hat die Politik immer wieder Unternehmenssteuern gesenkt und Massensteuern erhöht. Der Höhepunkt dieser
Politik waren die milliardenschweren Finanzpakete für die Banken. Wir brauchen jetzt eine genau
umgekehrte Politik. Dafür ist Druck von der Straße nötig!

Am 20. März setzen wir mit unserer Demonstration ein Zeichen des Protests gegen die Last, die uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, RentnerInnen, Jugendlichen und MigrantInnen aufgebürdet wird.

Kommt zur Demonstration am 20. März 2010 nach Essen!
Im Laufe dieses Jahres wird uns die Krise mit voller Wucht treffen. Mittels Leiharbeit, Hartz IV und Studiengebühren sollen wir für diese Krise zahlen. Viele andere Maßnahmen kommen hinzu, andere sind geplant. So gibt es Überlegungen die Lebensmittel demnächst voll zu besteuern. Den Kommunen werden die Gelder gestrichen, Massenentlassungen, auch von Stammbelegschaften, beginnen. Hunderttausende LeiharbeiterInnen sind bereits entlassen. Zudem treibt die Regierung den Sozialabbau immer weiter voran. Nach der „Rente mit 67″ ist die geplante Einführung der Kopfpauschale in der Krankenversicherung die Fortsetzung der Angriffe der letzten Jahre.

Dagegen müssen wir einen breiten Widerstand organisieren!

Nicht wir – Lohnabhängige, Erwerbslose, RentnerInnen und Jugendliche – werden diese Krise bezahlen! Wir zwingen die Profiteure zur Kasse. Dazu ist der Streik – auch der politische – ein mächtiges Mittel, denn ohne unsere Arbeit gibt es gar keine Profite.

Wir fordern:

* Entlassungsverbot
* Unbefristete Übernahme aller LeiharbeiterInnen und Befristeten zu gleichen Tariflöhnen
* Hartz IV abschaffen – übergangsweise 500€ Grundsicherung
* Rente ab 60 statt „Rente mit 67″
* Eine Schule für Alle – mit kleineren Klassen und mehr Lehrern
* Studiengebühren abschaffen – Bachelor/Master System reformieren
* Ausbildungsplätze für alle – Übernahme aller Auszubildenden im erlernten Beruf
* 30 Stunden Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich
* Gesetzlicher Mindestlohn von 10 €
* Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland

Die gewerkschaftlichen und sozialen Kämpfe nehmen an Fahrt auf: Tausende AutomobilarbeiterInnen kämpfen um Ihre Arbeitsplätze. GebäudereinigerInnen und ErzieherInnen gehen auf die Straße, im Juni demonstrierten rund 250.000 SchülerInnen und StudentInnen für bessere Bildungsbedingungen, im März vergangenen Jahres protestierten 55.000 Menschen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Eure Krise” und mehr als 150.000 Menschen in Kopenhagen und Berlin gegen die rücksichtslose Ausplünderung unserer Umwelt. Gleichzeitig mit unserer Demonstration findet in Essen eine Konferenz der Friedensbewegung statt, mit der wir uns solidarisieren. Der Krieg ist ein Mittel der Profiteure, um neue Absatzmärkte zu erobern, Waffen zu verkaufen und um sich begrenzte Ressourcen zu sichern. Wir sind erklärte GegnerInnen des Krieges.

Wir zahlen nicht für Eure Krise

Zwingen wir die Profiteure zur Kasse Für eine solidarische Gesellschaft ohne Profitlogik!

http://www.krisendemo-nrw.de/